Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

geschmacksmusterrecht:eintragungsurkunde

finanzcheck24.de

Eintragungsurkunde

§ 15 GeschmMV

Die Eintragungsurkunde nach § 25 der DPMA-Verordnung enthält folgende Angaben:

  1. das Aktenzeichen,
  2. die Anzahl der Geschmacksmuster,
  3. Angaben zum Rechtsinhaber,
  4. den Eintragungstag,
  5. Angaben zur Klassifikation und
  6. die Erzeugnisse.

siehe auch

geschmacksmusterrecht/eintragungsurkunde.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:26 von 127.0.0.1