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gebrauchsmusterrecht:gebrauchsmusterfaehigkeit
Schutz von Erfindungen als Gebrauchsmuster
§ 1 (1) des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) erklärt, dass Erfindungen als Gebrauchsmuster geschützt werden, wenn sie neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind.
§ 1 (1) GebrMG
Als Gebrauchsmuster werden Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind.
siehe auch
§ 1 GebrMG → Schutzvoraussetzungen
Legt die Voraussetzungen fest, unter denen Erfindungen als Gebrauchsmuster geschützt werden können.
gebrauchsmusterrecht/gebrauchsmusterfaehigkeit.txt · Zuletzt geändert: 2024/11/05 09:07 von mfreund
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