Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

ep:stimmrecht

finanzcheck24.de

Stimmrecht

Artikel 34 des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) beschreibt das Stimmrecht im Verwaltungsrat.

Artikel 34 (1) EPÜ → Stimmberechtigung der Vertragsstaaten
Erklärt, dass nur die Vertragsstaaten im Verwaltungsrat stimmberechtigt sind.

Artikel 34 (2) EPÜ → Stimmenanzahl der Vertragsstaaten
Beschreibt, dass jeder Vertragsstaat über eine Stimme verfügt, soweit nicht Artikel 36 anzuwenden ist.

siehe auch

EPÜ, Teil 1, Kapitel IV → Der Verwaltungsrat
Beschreibt die Zusammensetzung, Aufgaben und Befugnisse des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation, einschließlich der Regelungen zu Tagungen, Abstimmungen und der Teilnahme von Beobachtern.

ep/stimmrecht.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/05 17:53 von areichelt