Die recherchierbare Datenbank der zugelassenen Vertreter [→ Zugelassenen Vertreter suchen] ist ein öffentlich zugängliches Online-Tool des Europäischen Patentamts, das eine umfassende Liste aller beim EPA registrierten Vertreter mit deren Kontaktdaten und relevanten Informationen bereitstellt, um die Suche und Auswahl von qualifizierten Patentvertretern zu erleichtern.

Artikel 134 (1) EPÜ → Zugelassene Vertreter beim EPA
Vertretung darf nur durch beim EPA zugelassene und eingetragene Vertreter erfolgen.

Die Veröffentlichung der Liste der zugelassenen Vertreter beim Europäischen Patentamt (EPA) wird ab dem 3. Februar 2025 als durchsuchbare Datenbank auf der Website des EPA erfolgen, um die digitale Transformation und Transparenz gemäß dem Strategischen Plan 2028 zu fördern. Diese neue Datenbank wird grundlegende Informationen zu jedem Vertreter enthalten, einschließlich Name, Vertreter-Nummer, Geschäftsadresse und optionaler Kommunikationsdaten, sofern diese freiwillig angegeben und zur Veröffentlichung freigegeben wurden. Einträge gelöschter Vertreter verbleiben für fünf Jahre in der Datenbank, jedoch nur sichtbar, wenn die Löschung nach dem Inkrafttreten der neuen Regelung erfolgt. Die bisherige Veröffentlichung neuer Einträge und Änderungen im Amtsblatt entfällt, außer für Löschungen im Übergangszeitraum Dezember 2024 bis Januar 2025. Vertreter werden aufgefordert, ihre Daten rechtzeitig vor dem Stichtag zu überprüfen und zu aktualisieren.¹⁾

Artikel 134 EPÜ → Vertretung vor dem europäischen Patentamt
Regelt die Vertretung durch zugelassene Vertreter und Rechtsanwälte vor dem Europäischen Patentamt.