Der Kalender der mündlichen Verhandlungen des EPA enthält nähere Einzelheiten zu den öffentlichen mündlichen Verhandlungen, die im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Patentamt stattfinden.

→ Kalender Kalender der mündlichen Verhandlungen

Im Kalender kann nach mündlichen Verhandlungen gesucht werden, indem die Anmeldenummer, das Datum oder den Ort eingegeben wird. In der erweiterten Suche können mehrere Kriterien miteinander kombiniert werden, z. B. den Inhaber und den Einsprechenden bzw. deren Vertreter.

• Kalender der mündlichen Verhandlungen (EPA Pressemitteilung)

• Mündliche Verhandlung
• Öffentlichkeit der mündlichen Verhandlung