Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
ep:direkter_verkehr
Direkter Verkehr
Regel 148 (1) EPÜ des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) legt fest, dass bei Mitteilungen, die sich aus der Anwendung dieses Übereinkommens ergeben, das Europäische Patentamt und die Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Vertragsstaaten unmittelbar miteinander verkehren.
Regel 148 (1) EPÜ
Bei Mitteilungen, die sich aus der Anwendung dieses Übereinkommens ergeben, verkehren das Europäische Patentamt und die Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Vertragsstaaten unmittelbar miteinander. Das Europäische Patentamt und die Gerichte sowie die übrigen Behörden der Vertragsstaaten können miteinander durch Vermittlung dieser Zentralbehörden verkehren.
siehe auch
Regel 148 EPÜ → Verkehr des Europäischen Patentamts mit Behörden der Vertragsstaaten
Beschreibt den Verkehr des Europäischen Patentamts mit Behörden der Vertragsstaaten.
ep/direkter_verkehr.txt · Zuletzt geändert: 2024/11/25 09:29 von areichelt
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
