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ep:beschreibung_patentansprueche_und_zeichnungen
Beschreibung, Patentansprüche und Zeichnungen
Regel 73 (1) EPÜ des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) legt fest, dass die europäische Patentschrift die Beschreibung, die Patentansprüche und gegebenenfalls die Zeichnungen enthält.
Regel 73 (1) EPÜ
Die europäische Patentschrift enthält die Beschreibung, die Patentansprüche und gegebenenfalls die Zeichnungen. Außerdem wird darin die Frist für den Einspruch gegen das europäische Patent angegeben.
siehe auch
Regel 73 EPÜ → Inhalt und Form der Patentschrift
Beschreibt den Inhalt und die Form der Patentschrift.
ep/beschreibung_patentansprueche_und_zeichnungen.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/27 14:05 von 127.0.0.1
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