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ep:automatisches_abbuchungsverfahren_und_erteilung_automatischer_abbuchungsauftraege

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Automatisches Abbuchungsverfahren und Erteilung automatischer Abbuchungsaufträge

Die Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA) regeln die Bedingungen und den Prozess zur Erteilung von automatischen Abbuchungsaufträgen für europäische und internationale Patentanmeldungen beim EPA.

1.1 VAA → Ermächtigung zur automatischen Abbuchung von Gebühren
Das laufende Konto kann gegen Vorlage eines vom Kontoinhaber oder in seinem Namen unterzeichneten automatischen Abbuchungsauftrags belastet werden.

1.2 VAA → Einreichung des automatischen Abbuchungsauftrags
Der automatische Abbuchungsauftrag ist in einem elektronisch verarbeitbaren Format einzureichen.

1.3 VAA → Erteilung im Namen des Anmelders oder Patentinhabers
Ein Abbuchungsauftrag kann im Namen des Anmelders oder Patentinhabers oder dessen Vertreters erteilt werden.

siehe auch

VAA → Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren
Regeln das automatische Abbuchen von Gebühren beim Europäischen Patentamt (EPA) von laufenden Konten.

ep/automatisches_abbuchungsverfahren_und_erteilung_automatischer_abbuchungsauftraege.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/15 10:16 von mfreund