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designrecht:eintragungsurkunde
Eintragungsurkunde
§ 17 DesignV
Der Inhaber des eingetragenen Designs erhält vom Deutschen Patent- und Markenamt eine Urkunde über die Eintragung des Designs, sofern er hierauf nicht ausdrücklich verzichtet hat.
siehe auch
DesignG → Designverordnung
DesignG → Designrecht
DesignG → Designgesetz
DesignG → DPMA-Verordnung
DesignG → Urkunden (§ 25 (1) DPMA-Verordnung)
DesignG → Anmeldetag
designrecht/eintragungsurkunde.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:23 von 127.0.0.1
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