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designrecht:eintragungshindernisse
Eintragungshindernisse
§ 18 DesignG
Ist der Gegenstand der Anmeldung kein Design im Sinne des § 1 Nr. 1 oder ist ein Design nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 oder Nr. 4 vom Designschutz ausgeschlossen, so weist das Deutsche Patent- und Markenamt die Anmeldung zurück.
siehe auch
DesignG → Designgesetz
§1 DesignG → Begriffsbestimmungen
§3 DesignG → Ausschluss vom Designschutz
designrecht/eintragungshindernisse.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:23 von 127.0.0.1
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