Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
arbeitnehmererfinderrecht:freie_erfindungen
Freie Erfindungen
Eine freie Erfindung [§ 4 (3) ArbnErfG → freie Erfindung] ist eine Erfindung, die nicht während der Dauer des Arbeitsverhältnisses als gebundene (Diensterfindungen) im Sinne von § 4 Abs. 2 ArbnErfG [→ Diensterfindung] entstehen.
siehe auch
§ 4 (3) ArbnErfG → freie Erfindung
Erklärt, dass sonstige Erfindungen freie Erfindungen sind, die den Beschränkungen der §§ 18 und 19 unterliegen.
arbeitnehmererfinderrecht/freie_erfindungen.txt · Zuletzt geändert: 2024/12/18 15:09 von mfreund
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
