Vorläufiger Rechtsschutz

Im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes kann das Gerichte schon vor einer endgültigen Entscheidung in einem Hauptverfahren Maßnahmen ergreifen, um die Rechte einer Person vorläufig zu sichern. Dies ist wichtig, wenn eine sofortige Entscheidung notwendig ist, um einen drohenden Schaden oder eine Benachteiligung zu verhindern, die durch die Dauer des Hauptverfahrens eintreten könnte. Typische Maßnahmen des vorläufigen Rechtsschutzes sind einstweilige Verfügungen und Anordnungen, die schnell und wirksam Schutz bieten sollen, bis das Hauptverfahren abgeschlossen ist.

Eine Zwischenentscheidung ist zu erlassen, wenn dem Antragsteller bis zur Entscheidung über den - nicht offensichtlich aussichtslosen oder rechtsmissbräuchlichen - vorläufigen Rechtsschutz schwere und unabwendbare Nachteile drohen.1)

siehe auch

Rechtsschutz
Bezeichnet die Möglichkeit und das Recht einer Person, ihre rechtlichen Interessen und Ansprüche vor staatlichen oder gerichtlichen Instanzen zu schützen und durchzusetzen

1)
BGH, Entscheidung vom 23.10.2024 - KVR 8/24