Artikel 18 des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Erstellung und Übermittlung des internationalen Recherchenberichts.
Artikel 18 (1) PCT → Erstellung des internationalen Recherchenberichts
Erklärt die Frist und Form für die Erstellung des internationalen Recherchenberichts.
Artikel 18 (2) PCT → Übermittlung des internationalen Recherchenberichts
Beschreibt die Übermittlung des internationalen Recherchenberichts an den Anmelder und das Internationale Büro.
Artikel 18 (3) PCT → Übersetzung des internationalen Recherchenberichts
Erläutert die Übersetzung des internationalen Recherchenberichts und der Erklärung nach Artikel 17.
Regel 43 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Anforderungen und Inhalte des internationalen Recherchenberichts.
Regel 43.1 PCT → Angaben im internationalen Recherchenbericht
Beschreibt die erforderlichen Angaben im internationalen Recherchenbericht.
Regel 43.2 PCT → Daten im internationalen Recherchenbericht
Regelt die Datierung und Angabe von Prioritätsdaten im internationalen Recherchenbericht.
Regel 43.3 PCT → Klassifikation im internationalen Recherchenbericht
Beschreibt die Klassifikation des Gegenstandes im internationalen Recherchenbericht.
Regel 43.4 PCT → Sprache des internationalen Recherchenberichts
Regelt die Sprache, in der der internationale Recherchenbericht erstellt wird.
Regel 43.5 PCT → Angabe der Unterlagen im internationalen Recherchenbericht
Beschreibt die Angabe von Unterlagen im internationalen Recherchenbericht.
Regel 43.6 PCT → Recherchierte Sachgebiete im internationalen Recherchenbericht
Regelt die Angabe der recherchierten Sachgebiete im internationalen Recherchenbericht.
Regel 43.6bis PCT → Berücksichtigung von Berichtigungen offensichtlicher Fehler
Beschreibt die Berücksichtigung von Berichtigungen offensichtlicher Fehler im internationalen Recherchenbericht.
Regel 43.7 PCT → Bemerkungen zur Einheitlichkeit der Erfindung
Regelt die Bemerkungen zur Einheitlichkeit der Erfindung im internationalen Recherchenbericht.
Regel 43.8 PCT → Zuständiger Bediensteter im internationalen Recherchenbericht
Beschreibt die Angabe des zuständigen Bediensteten im internationalen Recherchenbericht.
Regel 43.9 PCT → Zusätzliche Angaben im internationalen Recherchenbericht
Regelt die zusätzlichen Angaben im internationalen Recherchenbericht.
Regel 43.10 PCT → Form des internationalen Recherchenberichts
Beschreibt die Formerfordernisse für den internationalen Recherchenbericht.
PCT, Kapitel I → Internationale Anmeldung und internationale Recherche
Regelt die Einreichung und Bearbeitung internationaler Anmeldungen für den Schutz von Erfindungen, einschließlich der internationalen Recherche und der Zusammenarbeit der Vertragsstaaten.
PCT, Teil B → Regeln zu Kapitel I des Vertrags
Behandelt die Anforderungen an die internationale Patentanmeldung, einschließlich der Form und des Inhalts der Zusammenfassung.