Unterhalb der Verträge der Europäischen Union stehen die Rechtsakte, die von den EU-Institutionen auf Basis des Primärrechts erlassen werden. Das Chemikalienrecht ist Teil dieses Sekundärrechts. Es umfasst Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.
Das Sekundärrecht der EU umfasst verschiedene Rechtsakte, die von den EU-Institutionen auf Grundlage der EU-Verträge erlassen werden. Dazu gehören Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen. Verordnungen und Richtlinien sind dabei die wichtigsten Instrumente des EU-Sekundärrechts.
Das Europäische Immaterialgüterrecht umfasst Verordnungen und Richtlinien mit Wirkung für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die den Schutz und die Durchsetzung geistigen Eigentums in Europa regeln. Ferner umfasst das Europäische Immaterialgüterrecht völkerrechtliche Verträge mit Unionsbezug, wie beispielsweise das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ), die im Wirkungsbereich über die Mitgliedstaaten der Europäischen Union hinausreichen können.
→ Chemikalienrecht der Europäischen Union
Umfasst als Sekundärrecht der Europäischen Union ein umfassendes Regelwerk, das den sicheren Umgang mit chemischen Stoffen in der gesamten EU sicherstellen soll.
→ Verkehrsrecht der Europäischen Union
Betrifft den Straßen-, Luft-, See- und Schienenverkehr und hat das Ziel, einen einheitlichen und sicheren Verkehrsraum zu schaffen, die Effizienz des Verkehrs zu erhöhen und gleichzeitig den Umweltschutz zu fördern.
Richtlinie 2005/29/EG → Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
Dient dem Schutz der Verbraucher in der EU vor unlauteren Geschäftspraktiken, indem sie irreführende und aggressive Praktiken verbietet und sicherstellt, dass Unternehmen fair und transparent handeln.
Richtlinie 2014/40/EU → Tabakproduktrichtlinie
Regelt die Herstellung, den Verkauf, die Kennzeichnung und die Werbung von Tabakerzeugnissen und verwandten Produkten in der EU, um den Verbraucherschutz und die öffentliche Gesundheit zu fördern, insbesondere durch die Reduzierung des Tabakkonsums, insbesondere bei Jugendlichen.
→ Digitalpolitik
Schafft einen einheitlichen, sicheren und wettbewerbsfähigen digitalen Binnenmarkt zu schaffen, der Innovation fördert, europäische Werte schützt und die digitale Souveränität Europas stärkt, während gleichzeitig die Chancen der Digitalisierung für Wirtschaft und Gesellschaft genutzt und potenzielle Risiken reguliert werden.
→ Rechtsordnung der Europäischen Union
Ein hierarchisches System aus Verträgen, Verordnungen, Richtlinien und Gerichtsurteilen, das in allen Mitgliedstaaten einheitlich gilt und den rechtlichen Rahmen für das Handeln der EU und ihrer Mitglieder bildet.