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Dr. Martin Meggle-Freund

wettbewerbsrecht:nachschaffende_leistungsuebernahme

finanzcheck24.de

Nachschaffende Leistungsübernahme

Abgrenzung von: → Identische Nachahmung bzw. →Sklavische Nachahmung

Eine nachschaffende Übernahme ist demgegenüber gegeben, wenn die fremde Leistung lediglich als Vorbild genutzt wird und eine bloße Annäherung an das Originalprodukt festzustellen ist.1)

Die mittelbare Leistungsübernahme, auch nachschaffende Nachahmung hält einen gewissen Abstand zum Vorbild, doch bleibt letzteres erkennbar.2)

Aus einer Übereinstimmung der wesentlichen technischen Besonderheiten einer Maschine ist auf eine Herkunftstäuschung des Nachbauenden zum Originalhersteller zu schließen.3)

siehe auch

1)
BGH, Urteil vom 22. September 2021 - I ZR 192/20 - Flying V; m.V.a. BGH, Urteil vom 11. Januar 2018 - I ZR 187/16, GRUR 2018, 832 Rn. 50 = WRP 2018, 950 - Ballerinaschuh, mwN
2)
BGH GRUR 1991, 914 - 'Kastanienmuster'
3)
BGH GRUR 1963, 152 - 'Rotaprint'
wettbewerbsrecht/nachschaffende_leistungsuebernahme.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/12 08:53 von 127.0.0.1