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verfahrensrecht:maximale_haftdauer_und_entlassung
Maximale Haftdauer und Entlassung
§ 802j (1) der Zivilprozessordnung (ZPO) legt fest, dass die Haft zur Erzwingung der Abgabe der Vermögensauskunft die Dauer von sechs Monaten nicht übersteigen darf und der Schuldner nach Ablauf dieser Zeit von Amts wegen entlassen wird.
§ 802j (1) ZPO
Die Haft darf die Dauer von sechs Monaten nicht übersteigen. Nach Ablauf der sechs Monate wird der Schuldner von Amts wegen aus der Haft entlassen.
siehe auch
§ 802j ZPO → erneute Haft
Regelt die maximale Dauer der Haft zur Erzwingung der Abgabe der Vermögensauskunft und die Bedingungen für eine erneute Haft.
verfahrensrecht/maximale_haftdauer_und_entlassung.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/12 19:16 von 127.0.0.1
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