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upc:werktage

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Werktage

Regel 300.7 der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGVO) beschreibt, welche Tage nicht als Werktage zählen.

Regel 300.7 EPGVO

Nicht zu den Werktagen gehören die offiziellen Feiertage des Vertragsmitgliedstaats, in dem die Kammer oder der Sitz der Zentralkammer oder die betreffende Abteilung der Zentralkammer oder das Berufungsgericht belegen ist, sowie Samstage und Sonntage.

siehe auch

Regel 300 EPGVO → Berechnung von Fristen
Behandelt die Berechnung von Fristen für Verfahrenshandlungen.

upc/werktage.txt · Zuletzt geändert: 2024/11/18 10:31 von mfreund