Der Vorsitzende Richter übernimmt im Einheitlichen Patentgericht eine bedeutende Führungsrolle und ist für zahlreiche wesentliche Aufgaben im Verfahren verantwortlich, wie sie in der Verfahrensordnung (EPGVO) festgelegt sind. Eine seiner Hauptverantwortlichkeiten besteht in der Leitung des Spruchkörpers, zu dem er gehört. In dieser Funktion spielt der Vorsitzende Richter eine entscheidende Rolle bei der Organisation und Durchführung der Verfahren, die dem Spruchkörper zugewiesen sind.

Eine der spezifischen Aufgaben des Vorsitzenden Richters ist die Bestimmung des Berichterstatters, wie in Regel 18 EPGVO [→ Bestimmung des Berichterstatters] verankert. Nachdem eine Klage einem Spruchkörper zugewiesen wurde, ist der Vorsitzende Richter dafür zuständig, einen rechtlich qualifizierten Richter des Spruchkörpers als Berichterstatter zu benennen. Er kann auch selbst die Rolle des Berichterstatters übernehmen, um die Kontinuität und Effizienz des Verfahrens zu gewährleisten.

Darüber hinaus ist der Vorsitzende Richter stark in das Verfahrensmanagement involviert. Er sorgt dafür, dass die Verfahren effizient ablaufen und die geltenden Verfahrensregeln eingehalten werden. Die Koordination von Anträgen, die während des Verfahrens gestellt werden, gehört ebenfalls zu seinen Aufgaben. So kann er beispielsweise zusammen mit dem Berichterstatter über den Antrag auf Zuweisung eines technisch qualifizierten Richters entscheiden, wie es in den Regeln 33 [→ Antrag einer Partei auf Zuweisung eines technisch qualifizierten Richters] und 34 EPGVO [→ Antrag des Berichterstatters auf Zuweisung eines technisch qualifizierten Richters] vorgesehen ist.

Der Vorsitzende Richter ist zudem maßgeblich an den Entscheidungen beteiligt, die im Spruchkörper getroffen werden. Sein Urteilsvermögen und seine Expertise tragen dazu bei, dass die Entscheidungen fundiert und wohlüberlegt sind. Diese Funktion ist entscheidend, um die Integrität und Gerechtigkeit des Verfahrens sicherzustellen.

In seiner Rolle als Vorsitzender Richter vertritt er den Spruchkörper nicht nur innerhalb des Gerichtssystems, sondern ist auch für die Kommunikation zwischen den Parteivertretern und dem Gericht verantwortlich.

→ Spruchkörper
Bestehen aus Richtern, die zur Verhandlung und Entscheidung von Patentstreitigkeiten eingesetzt werden.