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upc:verfahrenseffizienz

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Verfahrenseffizienz

Die Verfahrenseffizienz muss dem Grundsatz des fairen Verfahrens weichen. Daher ist ein Antrag auf Verlängerung einer Frist abzulehnen, wenn die gegnerische Partei die entsprechende kürzere, ordentliche Frist bereits eingehalten hat.1)

siehe auch

Präambel.7 → Effizienz des Verfahrens
Regelt die Durchführung des Verfahrens, um eine zeitnahe mündliche Verhandlung in der ersten Instanz zu ermöglichen.

1)
EPG, Zentralkammer Paris, Entscheidung vom 8. Oktober 2024, UPC_CFI_189/2024
upc/verfahrenseffizienz.txt · Zuletzt geändert: 2024/12/26 06:22 von mfreund