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Dr. Martin Meggle-Freund

upc:verfahrensabschnitte_ex-parte-verfahren

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Verfahrensabschnitte (Ex-parte-Verfahren)

Regel 85 der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGVO) beschreibt die Verfahrensabschnitte für Klagen gegen Entscheidungen des Europäischen Patentamts, die im Rahmen der Ausführung der in Artikel 9 der Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 genannten Aufgaben ergangen sind.

Regel 85.1 EPGVO → Verfahrensabschnitte für Klagen gegen Entscheidungen des Amtes
Beschreibt die verschiedenen Verfahrensabschnitte, die ein solches Verfahren umfasst.

Regel 85.2 EPGVO → Ausnahmen von den Verfahrensabschnitten
Legt fest, welche Regeln nicht für eine beschleunigte Klage gegen eine Entscheidung des Amtes gelten.

siehe auch

EPGVO, Teil 1, Kapitel 1, Abschnitt 6 → Klagen gegen Entscheidungen des Europäischen Patentamts in Ausführung der Aufgaben gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) Nr. 1257/2012
Behandelt die Einreichung und den Ablauf von Klagen gegen Entscheidungen des Europäischen Patentamts.

upc/verfahrensabschnitte_ex-parte-verfahren.txt · Zuletzt geändert: 2024/11/29 15:52 von mfreund