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upc:qualitaet_der_entscheidungen
Qualität der Entscheidungen
Präambel.6 der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGVO) sichert die Anwendung und Auslegung der Verfahrensordnung, um Entscheidungen von höchster Qualität zu gewährleisten.
Präambel.6 EPGVO
Im Einklang mit diesen Grundsätzen wird die Verfahrensordnung durch das Gericht so angewandt und ausgelegt, dass Entscheidungen von höchster Qualität sichergestellt sind.
siehe auch
EPGVO, Präambel → Präambel
Präambel der Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgericht.
upc/qualitaet_der_entscheidungen.txt · Zuletzt geändert: 2024/11/07 07:53 von mfreund
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