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upc:nicht-eintreten_der_einheitlichen_wirkung
Nicht-Eintreten der einheitlichen Wirkung
Artikel 3 (3) der Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 [→ Verordnung über den einheitlichen Patentschutz] beschreibt die Bedingungen, unter denen die einheitliche Wirkung eines Europäischen Patents als nicht eingetreten gilt.
Artikel 3 (3) Verordnung (EU) Nr. 1257/2012
Die einheitliche Wirkung eines Europäischen Patents gilt in dem Umfang als nicht eingetreten, in dem das Europäische Patent für nichtig erklärt oder beschränkt wurde.
siehe auch
Verordnung (EU) Nr. 1257/2012, Artikel 3 → Einheitliche Wirkung des europäischen Patents
Beschreibt die Bedingungen und den Charakter eines Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung.
upc/nicht-eintreten_der_einheitlichen_wirkung.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/19 20:35 von mfreund
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