Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:zahl_und_numerierung_der_ansprueche

finanzcheck24.de

Zahl und Numerierung der Ansprüche

Regel 6.1 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Anzahl und Numerierung der Ansprüche in der internationalen Anmeldung.

Regel 6.1 PCT

a) Die Anzahl der Ansprüche hat sich bei Berücksichtigung der Art der beanspruchten Erfindung in vertretbaren Grenzen zu halten.
b) Mehrere Ansprüche sind fortlaufend mit arabischen Zahlen zu numerieren.
c) Die Art und Weise der Numerierung im Falle der Änderung von Ansprüchen wird durch die Verwaltungsvorschriften geregelt.

siehe auch

Regel 6 PCT → Die Ansprüche
Legt die Anforderungen an die Formulierung und Struktur der Ansprüche fest, einschließlich der Bezugnahme auf andere Teile der Anmeldung und der Behandlung abhängiger Ansprüche.

pct/zahl_und_numerierung_der_ansprueche.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/02 16:16 von mfreund