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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:wesentliche_unterlagen

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Wesentliche Unterlagen

Regel 43.5(a) der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Angabe aller wesentlichen Unterlagen im internationalen Recherchenbericht.

Regel 43.5(a) PCT

Im internationalen Recherchenbericht sind alle Unterlagen anzugeben, die als wesentlich angesehen werden.

siehe auch

Regel 43.5 PCT → Angabe der Unterlagen im internationalen Recherchenbericht
Beschreibt die Angabe von Unterlagen im internationalen Recherchenbericht.

pct/wesentliche_unterlagen.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/10 09:14 von mfreund