Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
pct:veroeffentlichung_der_erstreckung_auf_den_nachfolgestaat
Veröffentlichung der Erstreckung auf den Nachfolgestaat
Regel 32.1(c) der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Veröffentlichung der Angaben über die Erstreckung der Wirkungen auf den Nachfolgestaat.
Regel 32.1(c) PCT
Angaben über eine internationale Anmeldung, deren Anmeldedatum in den nach Absatz b maßgeblichen Zeitraum fällt und deren Wirkung auf den Nachfolgestaat erstreckt wird, veröffentlicht das Internationale Büro im Blatt.
siehe auch
Regel 32.1 PCT → Erstreckung der internationalen Anmeldung auf den Nachfolgestaat
Beschreibt die Bedingungen und den Zeitraum für die Erstreckung der Wirkungen einer internationalen Anmeldung auf einen Nachfolgestaat.
pct/veroeffentlichung_der_erstreckung_auf_den_nachfolgestaat.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/10 08:42 von mfreund
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
