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Dr. Martin Meggle-Freund

pct:unterzeichnung_und_sprachen

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Unterzeichnung und Sprachen

Artikel 67 des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Unterzeichnung und die Sprachfassungen des Vertrags.

Artikel 67 (1) PCT → Urschrift und amtliche Texte
Beschreibt die Urschrift und die Herstellung amtlicher Texte in verschiedenen Sprachen.

Artikel 67 (2) PCT → Ort und Dauer der Unterzeichnung
Regelt den Ort und die Dauer, in der der Vertrag zur Unterzeichnung aufliegt.

siehe auch

PCT, Kapitel VIII → Schlussbestimmungen
Dieses Kapitel enthält die Schlussbestimmungen des Vertrags, einschließlich der Möglichkeiten, Vertragspartei zu werden, und der Inkrafttretensbedingungen.

pct/unterzeichnung_und_sprachen.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/17 07:48 von mfreund