Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:ueberweisung_von_gebuehren

finanzcheck24.de

Überweisung von Gebühren

Regel 96.2 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Mitteilung über den Erhalt von Gebühren und die Überweisung von Gebühren.

Regel 96.2 a) PCT → Definition von "Amt"
Beschreibt die Definition von „Amt“ im Kontext der Regel.

Regel 96.2 b) PCT → Mitteilung über den Erhalt von Gebühren
Regelt die Mitteilung über den Erhalt von Gebühren durch ein gebühreneinziehendes Amt.

Regel 96.2 c) PCT → Überweisung von Gebühren an das begünstigte Amt
Regelt die Überweisung von Gebühren an das begünstigte Amt.

siehe auch

Regel 96 PCT → Gebührenverzeichnis; Erhalt und Überweisung von Gebühren
Regelt das Gebührenverzeichnis sowie den Erhalt und die Überweisung von Gebühren.

pct/ueberweisung_von_gebuehren.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/13 10:20 von mfreund