Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:inhalt_der_mitteilung_an_die_ausgewaehlten_aemter

finanzcheck24.de

Inhalt der Mitteilung an die ausgewählten Ämter

Regel 61.2(b) der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt den Inhalt der Mitteilung an die ausgewählten Ämter.

Regel 61.2(b) PCT

In der Mitteilung werden das Aktenzeichen und das Anmeldedatum der internationalen Anmeldung, der Name des Anmelders, das Anmeldedatum der Anmeldung, deren Priorität beansprucht wird (wenn eine Priorität beansprucht wird) und das Eingangsdatum des Antrags bei der mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragten Behörde angegeben.

siehe auch

Regel 61.2 PCT → Mitteilung an die ausgewählten Ämter
Regelt die Mitteilung an die ausgewählten Ämter.

pct/inhalt_der_mitteilung_an_die_ausgewaehlten_aemter.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/12 09:50 von mfreund