Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
pct:frist_in_staaten_mit_automatischer_bearbeitung_oder_pruefung
Frist in Staaten mit automatischer Bearbeitung oder Prüfung
Regel 52.1(a) der Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Frist für Änderungen in Bestimmungsstaaten, in denen die Bearbeitung oder Prüfung ohne besonderen Antrag beginnt.
Regel 52.1(a) PCT
In einem Bestimmungsstaat, in dem die Bearbeitung oder die Prüfung ohne besonderen Antrag beginnt, kann der Anmelder das Recht aus Artikel 28 innerhalb eines Monats, nachdem die Erfordernisse nach Artikel 22 erfüllt sind, ausüben; ist die Übermittlung nach Regel 47.1 bei Ablauf der nach Artikel 22 anwendbaren Frist noch nicht erfolgt, so darf er das Recht nicht später als vier Monate nach Ablauf der Frist ausüben. In jedem Fall kann der Anmelder das Recht zu einem späteren Zeitpunkt ausüben, wenn das nationale Recht des Staates dies zuläßt.
siehe auch
Regel 52.1 PCT → Änderung der Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen vor den Bestimmungsämtern
Beschreibt die Fristen, innerhalb derer der Anmelder Änderungen vornehmen kann.
pct/frist_in_staaten_mit_automatischer_bearbeitung_oder_pruefung.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/11 08:07 von mfreund
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
