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pct:ernennung_der_mitglieder

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Ernennung der Mitglieder

Artikel 56 (2a) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Ernennung der Mitglieder des Ausschusses durch die Versammlung.

Artikel 56 (2a) PCT

Die Versammlung bestimmt die Zusammensetzung des Ausschusses und ernennt seine Mitglieder; hierbei ist einer angemessenen Vertretung der Entwicklungsländer Rechnung zu tragen.

siehe auch

Artikel 56 (2) PCT → Zusammensetzung des Ausschusses
Regelt die Zusammensetzung des Ausschusses und die Ernennung seiner Mitglieder.

pct/ernennung_der_mitglieder.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/16 10:31 von mfreund