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Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:blatt

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Blatt

Regel 86 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt den Inhalt und die Veröffentlichung des Blattes im Rahmen des PCT-Verfahrens.

Regel 86.1 PCT → Inhalt des Blattes
Beschreibt den Inhalt des Blattes.

Regel 86.2 PCT → Sprachen, Form und Art der Veröffentlichung
Regelt die Sprachen, Form und Art der Veröffentlichung des Blattes.

Regel 86.3 PCT → Erscheinungsfolge
Beschreibt die Festlegung der Erscheinungsfolge des Blattes.

Regel 86.4 PCT → Verkauf
Regelt den Verkauf des Blattes.

Regel 86.5 PCT → Titel
Beschreibt die Festlegung des Titels des Blattes.

Regel 86.6 PCT → Weitere Einzelheiten
Regelt weitere Einzelheiten, die das Blatt betreffen.

siehe auch

PCT, Teil E → Regeln zu Kapitel V des Vertrags
Behandelt die Kosten der Delegationen und das Verfahren bei fehlendem Quorum in der Versammlung.

pct/blatt.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/13 08:49 von mfreund