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pct:berichtigung_oder_hinzufuegung_von_angaben_nach_regel_4.11

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Berichtigung oder Hinzufügung von Angaben nach Regel 4.11

Regel 26quater der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Berichtigung oder Hinzufügung von Angaben nach Regel 4.11.

Regel 26quater.1 PCT → Berichtigung oder Hinzufügung von Angaben
Regelt die Bedingungen und Fristen für die Berichtigung oder Hinzufügung von Angaben.

Regel 26quater.2 PCT → Verspätete Berichtigung oder Hinzufügung von Angaben
Regelt das Verfahren bei verspäteter Berichtigung oder Hinzufügung von Angaben.

siehe auch

PCT, Teil B → Regeln zu Kapitel I des Vertrags
Behandelt die Anforderungen an die internationale Patentanmeldung, einschließlich der Form und des Inhalts der Zusammenfassung.

pct/berichtigung_oder_hinzufuegung_von_angaben_nach_regel_4.11.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/07 10:00 von mfreund