Anzeigen:
Regel 26quater der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Berichtigung oder Hinzufügung von Angaben nach Regel 4.11.
Regel 26quater.1 PCT → Berichtigung oder Hinzufügung von Angaben
Regelt die Bedingungen und Fristen für die Berichtigung oder Hinzufügung von Angaben.
Regel 26quater.2 PCT → Verspätete Berichtigung oder Hinzufügung von Angaben
Regelt das Verfahren bei verspäteter Berichtigung oder Hinzufügung von Angaben.
PCT, Teil B → Regeln zu Kapitel I des Vertrags
Behandelt die Anforderungen an die internationale Patentanmeldung, einschließlich der Form und des Inhalts der Zusammenfassung.
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de