Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
pct:anwendung_auf_gebrauchsmuster
Anwendung auf Gebrauchsmuster
Regel 78.3 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Anwendung bestimmter Regeln auf Gebrauchsmuster vor den ausgewählten Ämtern.
Regel 78.3 PCT
Die Regeln 6.5 und 13.5 sind vor den ausgewählten Ämtern entsprechend anzuwenden. Wird die Auswahlerklärung vor Ablauf von 19 Monaten nach dem Prioritätsdatum abgegeben, so wird die Bezugnahme auf die nach Artikel 22 anwendbare Frist durch eine Bezugnahme auf die Frist nach Artikel 39 ersetzt.
siehe auch
Regel 78 PCT → Änderung der Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen vor den ausgewählten Ämtern
Behandelt die Änderung der Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen vor den ausgewählten Ämtern.
pct/anwendung_auf_gebrauchsmuster.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/13 08:19 von mfreund
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
