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Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

pct:aenderung_der_ansprueche_der_beschreibung_und_der_zeichnungen_im_verfahren_vor_den_bestimmungsaemtern

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Änderung der Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen im Verfahren vor den Bestimmungsämtern

Artikel 28 des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Änderung der Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen im Verfahren vor den Bestimmungsämtern.

Artikel 28 (1) PCT → Möglichkeit zur Änderung vor Bestimmungsämtern
Erklärt die Möglichkeit zur Änderung der Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen vor den Bestimmungsämtern.

Artikel 28 (2) PCT → Grenzen der Änderungen
Beschreibt die Grenzen der Änderungen in Bezug auf den Offenbarungsgehalt der Anmeldung.

Artikel 28 (3) PCT → Übereinstimmung mit nationalem Recht
Erläutert die Notwendigkeit der Übereinstimmung der Änderungen mit dem nationalen Recht.

Artikel 28 (4) PCT → Sprache der Änderungen bei Übersetzung
Beschreibt die Anforderungen an die Sprache der Änderungen bei Übersetzung.

siehe auch

PCT, Kapitel I → Internationale Anmeldung und internationale Recherche
Regelt die Einreichung und Bearbeitung internationaler Anmeldungen für den Schutz von Erfindungen, einschließlich der internationalen Recherche und der Zusammenarbeit der Vertragsstaaten.

pct/aenderung_der_ansprueche_der_beschreibung_und_der_zeichnungen_im_verfahren_vor_den_bestimmungsaemtern.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/14 08:14 von mfreund