Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
patentrecht:pruefung_der_anmeldung
Prüfung der Anmeldung auf Antrag
§ 44 (1) des Patentgesetzes (PatG) beschreibt, dass das Deutsche Patent- und Markenamt auf Antrag prüft, ob die Anmeldung den Anforderungen genügt und ob der Gegenstand patentfähig ist.
§ 44 (1) PatG
Das Deutsche Patent- und Markenamt prüft auf Antrag, ob die Anmeldung den Anforderungen der §§ 34, 37 und 38 genügt und ob der Gegenstand der Anmeldung nach den §§ 1 bis 5 patentfähig ist.
siehe auch
§ 44 PatG → Prüfungsantrag
Beschreibt das Verfahren zur Prüfung einer Patentanmeldung auf Antrag.
patentrecht/pruefung_der_anmeldung.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/21 08:23 von mfreund
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
