Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
patentrecht:laufzeit_des_patents
Laufzeit des Patents
§ 16 PatG
Das Patent dauert zwanzig Jahre, die mit dem Tag beginnen, der auf die Anmeldung der Erfindung [→ Anmeldetag] folgt.
§ 35 (2) S.1 PatG → Anmeldetag
siehe auch
PatG, 1. Abschnitt → Das Patent
Definiert die Anforderungen für die Patentierbarkeit von Erfindungen, legt Einschränkungen fest, regelt die Rechte der Erfinder und Patentanmelder, und beschreibt die Verwaltung von Patenten, einschließlich ihrer Laufzeit, Übertragung, und Bedingungen unter denen Patente widerrufen oder für nichtig erklärt werden können.
patentrecht/laufzeit_des_patents.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/18 06:41 von mfreund
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
