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patentrecht:laufzeit_des_patents
Laufzeit des Patents
§ 16 des Patentgesetzes (PatG) legt die Laufzeit eines Patents fest.
§ 16 PatG
Das Patent dauert zwanzig Jahre, die mit dem Tag beginnen, der auf die Anmeldung der Erfindung [→ Anmeldetag] folgt.
§ 35 (2) S.1 PatG → Anmeldetag
siehe auch
PatG, Erster Abschnitt → Das Patent
Definiert die Anforderungen für die Patentierbarkeit von Erfindungen, legt Einschränkungen fest, regelt die Rechte der Erfinder und Patentanmelder, und beschreibt die Verwaltung von Patenten, einschließlich ihrer Laufzeit, Übertragung, und Bedingungen unter denen Patente widerrufen oder für nichtig erklärt werden können.
patentrecht/laufzeit_des_patents.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/18 14:35 von mfreund
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