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patentrecht:entgangener_eigener_gewinn
Entgangener eigener Gewinn
Liegt ein hinreichender ursächlicher Zusammenhang vor, so steht es dem Geschädigten grundsätzlich frei, seinen Schaden auch auf der Grundlage entgangenen eigenen Gewinns oder einer angemessenen Lizenzgebühr zu berechnen.1)
siehe auch
§ 139 (2) PatG → Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch
Wer ein Patent verletzt, kann auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wobei der Schaden auch auf Basis einer fiktiven Lizenzgebühr berechnet werden kann.
1)
BGH, Urteil vom 7. Mai 2024 - X ZR 104/22 - Verdampfungstrockneranlage; m.V.a. BGH, Urteil vom 14. November 2023 - X ZR 30/21, GRUR 2024, 273 [juris Rn. 20 f.] - Polsterumarbeitungsmaschine; BGH, Urteil vom 24. Juli 2012 - X ZR 51/11, BGHZ 194, 194 [juris Rn. 15 f.] = GRUR 2012, 1226 - Flaschenträger.
patentrecht/entgangener_eigener_gewinn.txt · Zuletzt geändert: 2024/08/14 16:08 von mfreund
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