Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
patentrecht:elektronische_akteneinsicht
Elektronische Akteneinsicht
§ 31 (3a) des Patentgesetzes (PatG) beschreibt die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht.
§ 31 (3a) PatG
Soweit die Einsicht in die Akten jedermann freisteht, kann die Einsichtnahme bei elektronischer Führung der Akten auch über das Internet gewährt werden.
siehe auch
§ 31 PatG → Akteneinsicht
Beschreibt die Bedingungen und Einschränkungen für die Einsicht in die Akten des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA).
patentrecht/elektronische_akteneinsicht.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/19 08:20 von mfreund
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
