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Dr. Martin Meggle-Freund

patentrecht:chemischer_stoff

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Chemischer Stoff

Ein chemischer Stoff ist eine Substanz, die durch chemische Prozesse hergestellt oder verändert wird. Chemische Stoffe können sowohl einfache chemische Elemente als auch komplexe Verbindungen sein. Sie sind durch ihre spezifischen chemischen und physikalischen Eigenschaften definiert, wie ihre chemische Struktur, Zusammensetzung und Reaktivität.

Ein chemischer Stoff kann als Erzeugnis betrachtet werden, wenn er durch ein bestimmtes Herstellungsverfahren erzeugt wird und durch seine spezifischen chemischen und physikalischen Eigenschaften definiert ist.

Wird Schutz für ein Erzeugnis begehrt, ist der Anmelder grundsätzlich gehalten, die Sache durch körperliche Merkmale zu umschreiben. Geht es um den Schutz eines chemischen Stoffes, kann dieser etwa durch seine wissenschaftliche Bezeichnung oder seine Strukturformel [→ Chemische Strukturformel] bezeichnet werden. Die Kennzeichnung kann jedoch auch auf andere Weise erfolgen, wenn eine Erfassung der offenbarten Lehre anders nicht möglich oder nicht praktikabel ist.1)

siehe auch

chemische Strukturformel
Eine Darstellung, die die spezifische Anordnung der Atome in einem Molekül und die chemischen Bindungen zwischen diesen Atomen zeigt.

1)
BGH, Beschluss vom 11. September 2013 - X ZB 8/12 - Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren
patentrecht/chemischer_stoff.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/03 07:31 von mfreund