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patentrecht:herstellungsverfahren

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Herstellungsverfahren

Ein Herstellungsverfahren ist ein Verfahren, das darauf abzielt, ein neues Erzeugnis zu schaffen oder ein bestehendes Erzeugnis in seiner äußeren oder inneren Beschaffenheit zu verändern. Es umfasst die gesamte Tätigkeit der Erschaffung einer Sache von Beginn an und ohne Beschränkung auf den letzten Tätigkeitsakt.1)

Ein Verfahrensanspruch beschreibt ein patentiertes Verfahren, das bestimmte Schritte oder Methoden zur Erreichung eines technischen Ergebnisses umfasst.

siehe auch

Verfahren
Eine technische Lehre, die als Erfindung geschützt werden kann.

1)
BGH, GRUR 1986, 628 - Rundfunkübertragungssystem
patentrecht/herstellungsverfahren.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/09 09:33 von mfreund