patentrecht:angabe_chemischer_formeln_in_der_zusammenfassung

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Angabe chemischer Formeln in der Zusammenfassung

§ 13 (2) der PatV erlaubt die Angabe chemischer Formeln in der Zusammenfassung, die die Erfindung am deutlichsten kennzeichnen.

§ 13 (2) PatV

In der Zusammenfassung kann auch die chemische Formel angegeben werden, die die Erfindung am deutlichsten kennzeichnet.

siehe auch

§ 13 PatV → Anforderungen an die Zusammenfassung
Legt zusätzliche Anforderungen an die Zusammenfassung einer Patentanmeldung fest.

patentrecht/angabe_chemischer_formeln_in_der_zusammenfassung.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/20 08:13 von mfreund