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Nationale Patentsysteme

Jedes Land hat sein eigenes nationales Patentsystem, das den Schutz von Erfindungen innerhalb seiner Landesgrenzen ermöglicht. Beispiele:

DPMA → Deutsches Patent
Erfindungen werden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet und gelten in Deutschland.

USPTO → US-Patent
Anmeldungen beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) für Schutz in den USA.

JPO → Japanisches Patent
In Japan können Erfindungen beim Japan Patent Office (JPO) durch Erfindungspatente mit einer Laufzeit von 20 Jahren oder durch Gebrauchsmuster mit kürzerer Laufzeit geschützt werden.

CNIPA → Chinesisches Patent In China werden Patente beim chinesischen Patentamt (CNIPA) angemeldet, wobei Erfindungspatente eine Laufzeit von 20 Jahren haben und Gebrauchsmuster sowie Geschmacksmuster kürzere Schutzdauern bieten.

SVR → Patentsystem in der Sonderverwaltungsregion Hongkong (SVR)
ermöglicht den Schutz von Erfindungen sowohl durch Standardpatente mit einer Laufzeit von 20 Jahren als auch durch Gebrauchsmuster mit einer kürzeren Laufzeit, wobei Anmeldungen unabhängig oder über das chinesische Patentsystem erfolgen können.

siehe auch

Patentsysteme
Es gibt nationale, regionale und internationale Patentsysteme, die Schutz in einem Land, einer Region oder weltweit ermöglichen, wobei die Entscheidung letztlich auf nationaler oder regionaler Ebene erfolgt.

nationale_patentsysteme.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/25 03:44 von 127.0.0.1