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ep:zuweisung_der_pruefer_zu_direktionen
Zuweisung der Prüfer zu Direktionen
Regel 11 (1) EPÜ des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) beschreibt, dass die technisch vorgebildeten Prüfer, die in Recherchen-, Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen tätig sind, Direktionen zugewiesen werden.
Regel 11 (1) EPÜ
Die technisch vorgebildeten Prüfer, die in Recherchen-, Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen tätig sind, werden Direktionen zugewiesen.
Auf diese Direktionen verteilt der Präsident des Europäischen Patentamts die Geschäfte in Anwendung der Internationalen Klassifikation.
siehe auch
Regel 11 EPÜ → Geschäftsverteilung für die erste Instanz
Legt die Geschäftsverteilung für die erste Instanz fest.
ep/zuweisung_der_pruefer_zu_direktionen.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/27 14:05 von 127.0.0.1
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