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ep:zugelassene_gebuehrenarten

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Zugelassene Gebührenarten

Die Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA) regeln, welche Gebührenarten im automatischen Abbuchungsverfahren beim EPA zugelassen sind und welche ausgeschlossen sind.

3.1 VAA → Zugelassene Gebühren im europäischen und PCT-Verfahren
Das automatische Abbuchungsverfahren ist für alle im europäischen und im PCT-Verfahren anfallenden Gebühren zugelassen, mit bestimmten Ausnahmen.

3.2 VAA → Nicht zugelassene Gebührenarten
Für bestimmte Gebührenarten steht das automatische Abbuchungsverfahren nicht zur Verfügung.

siehe auch

VAA → Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren
Regeln das automatische Abbuchen von Gebühren beim Europäischen Patentamt (EPA) von laufenden Konten.

ep/zugelassene_gebuehrenarten.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/15 10:16 von mfreund