Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
ep:wirkung_des_prioritaetsrechts
Wirkung des Prioritätsrechts
Artikel 89 des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) legt die Wirkung des Prioritätsrechts fest.
Artikel 89 EPÜ
Das Prioritätsrecht hat die Wirkung, dass für die Anwendung des Artikels 54 Absätze 2 und 3 und des Artikels 60 Absatz 2 der Prioritätstag als Anmeldetag der europäischen Patentanmeldung gilt.
siehe auch
EPÜ, Teil 3, Kapitel II → Priorität
Regelt das Prioritätsrecht und die Bedingungen für seine Inanspruchnahme sowie die Wirkung des Prioritätsrechts auf die europäische Patentanmeldung.
ep/wirkung_des_prioritaetsrechts.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/18 12:17 von areichelt
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
