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ep:vorsitz

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Vorsitz

Artikel 27 des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) beschreibt die Wahl und Amtszeit des Vorsitzenden und des Vizepräsidenten des Verwaltungsrats.

Artikel 27 (1) EPÜ → Wahl des Vorsitzenden und des Vizepräsidenten
Erklärt, dass der Verwaltungsrat aus den Vertretern der Vertragsstaaten und deren Stellvertretern einen Präsidenten und einen Vizepräsidenten wählt.

Artikel 27 (2) EPÜ → Amtszeit des Vorsitzenden und des Vizepräsidenten
Beschreibt, dass die Amtszeit des Präsidenten und des Vizepräsidenten drei Jahre beträgt und Wiederwahl zulässig ist.

siehe auch

EPÜ, Teil 1, Kapitel IV → Der Verwaltungsrat
Beschreibt die Zusammensetzung, Aufgaben und Befugnisse des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation, einschließlich der Regelungen zu Tagungen, Abstimmungen und der Teilnahme von Beobachtern.

ep/vorsitz.txt · Zuletzt geändert: 2024/10/05 17:41 von areichelt