Anzeigen:
Ein Projekt von:
Seitenleiste
ep:unterzeichnung_von_vollmachten_im_einheitlichen_patentschutz
Unterzeichnung von Vollmachten im einheitlichen Patentschutz
Artikel 3 des Beschlusses des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Juli 2024 über die Unterzeichnung und Einreichung von Vollmachten in Verfahren nach der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz regelt die zulässigen Methoden zur Unterzeichnung und Authentifizierung von Vollmachten.
Artikel 3 - Unterzeichnung
Vollmachten können durch eine eigenhändige Unterschrift, eine Faksimile-Signatur, eine alphanumerische Signatur oder eine digitale Signatur unter den vom EPA festgelegten Bedingungen authentifiziert werden.
siehe auch
ABl. EPA 2024, A76 → Unterzeichnung und Einreichung von Vollmachten in Verfahren nach der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz
Regelt die Vollmachtserfordernisse im Zusammenhang mit Vertretern vor dem Europäischen Patentamt in Verfahren nach der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz.
ep/unterzeichnung_von_vollmachten_im_einheitlichen_patentschutz.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/23 06:46 von mfreund
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
