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ep:patenterteilungsprozess

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Patenterteilungsprozess

Der Patenterteilungsprozess ist das Verfahren [→ Patenterteilungsverfahren], in dem eine Patentanmeldung geprüft wird, um festzustellen, ob die Erfindung die Voraussetzungen für den rechtlichen Schutz [→ Patentschutz] durch ein Patent erfüllt.

siehe auch

Patenterteilungsverfahren
Umfasst mehrere Schritte, die darauf abzielen, sicherzustellen, dass eine Patentanmeldung alle erforderlichen Prüfungen durchläuft, bevor ein europäisches Patent erteilt wird.

ep/patenterteilungsprozess.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/28 07:55 von mfreund