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Dr. Martin Meggle-Freund

ep:nachtraeglich_eingereichtes_sequenzprotokoll

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Nachträglich eingereichtes Sequenzprotokoll

Regel 30 (2) des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) erklärt, dass ein nach dem Anmeldetag eingereichtes Sequenzprotokoll nicht Bestandteil der Beschreibung ist.

Regel 30 (2) EPÜ

Ein nach dem Anmeldetag eingereichtes Sequenzprotokoll ist nicht Bestandteil der Beschreibung.

siehe auch

Regel 30 EPÜ → Erfordernisse europäischer Patentanmeldungen betreffend Nucleotid- und Aminosäuresequenzen
Legt fest, dass die Beschreibung einer europäischen Patentanmeldung, die Nucleotid- oder Aminosäuresequenzen offenbart, ein Sequenzprotokoll enthalten muss.

ep/nachtraeglich_eingereichtes_sequenzprotokoll.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/27 14:05 von 127.0.0.1