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ep:liste_der_organe_im_verfahren
Liste der Organe im Verfahren
Artikel 15 (1) EPÜ des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) listet die Organe des Europäischen Patentamts auf, die für die Durchführung der im Übereinkommen vorgesehenen Verfahren gebildet werden.
Artikel 15 (1) EPÜ
Im Europäischen Patentamt werden für die Durchführung der in diesem Übereinkommen vorgesehenen Verfahren gebildet:
a) eine Eingangsstelle
b) Recherchenabteilungen
c) Prüfungsabteilungen;
d) Einspruchsabteilungen;
e) eine Rechtsabteilung;
f) Beschwerdekammern;
g) eine Große Beschwerdekammer.
siehe auch
Artikel 15 EPÜ → Organe im Verfahren
Beschreibt die verschiedenen Organe des Europäischen Patentamts, die für die Durchführung der im Übereinkommen vorgesehenen Verfahren gebildet werden.
ep/liste_der_organe_im_verfahren.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/29 12:07 von areichelt
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